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16.06.2011

Smartphone-Patentstreit: Reimann Osterrieth vertritt Nokia bei Vergleich mit Apple

Nokia und Apple haben sich auf ein Lizenzabkommen geeinigt und damit ihren weltweit geführten Patentstreit beigelegt. Demnach soll sich Apple zu einer Einmalzahlung sowie zur Zahlung laufender Lizenzgebühren verpflichtet haben. Zudem wollen sich beide Unternehmen durch Crosslizenzen gegenseitig Zugang zu ihren Technologien ermöglichen.

Klaus Haft

Klaus Haft

Die Finnen und der i-Phone-Hersteller hatten sich seit 2009 um Smartphones und Tablets gestritten, nachdem Lizenzverhandlungen zunächst gescheitert waren. Seit 2010 waren rund 24 Patente auch vor dem Düsseldorfer und dem Mannheimer Landgericht streitig. Insgesamt hatten sich die beiden Kontrahenten weltweit wechselseitig aus 111 Patenten verklagt. Neben den USA und Deutschland standen sie sich auch in Großbritannien und den Niederlanden gegenüber.

Vertreter Nokia
Reimann Osterrieth Köhler Haft (Düsseldorf): Klaus Haft, Kay Kasper, Dr. Thomas Reimann, Prof. Dr. Christian Osterrieth, Dr. Christine Kanz; Associates: Dr. Mirko Weinert, Dr. Tobias Hessel, Dr. Christian Schwabe, Dr. Stefan Richter, Nadine Heiartz, Thomas Misgaiski, Dr. Stephan Lieck
Samson & Partner (München): Dr. Oswald Niederkofler, Dr. Wolfgang Lippich, Dr. Georg Jacoby, Friedrich von Samson-Himmelstjerna, Dr. Cletus von Pichler, Dr. Tobias Stammberger, Alexander Horstkotte, Dr. Martin Meggle-Freund (Patentanwälte)
Cohausz & Florack (Düsseldorf): Dr. Christoph Walke, Alexandra Weyres, Dr. Ralph Schippan, Philipe Walter, Dr. Fabian Vogelbruch (Patentanwälte)
Inhouse (Ratingen): Dr. Clemens-August Heusch, Richard Vary

Vertreter Apple
Hogan Lovells (Düsseldorf): Dr. Clemens Plassmann, Dr. Andreas von Falck, Daniel Brook (London), Dr. Markus Kuczera; Associates: Dr. Sabine Boos, Dr. Ulrike Till, Miriam Gundt, Dr. Henrik Lehment, Dr. Reto Mantz
Bardehle Pagenberg (München): Johannes Lang (Patentanwalt), Dr. Christof Karl (Rechts- und Patentanwalt)
Inhouse (Cupertino): nicht bekannt

Vertreter Broadcom (Streithelferin Apple)
Wildanger Kehrwald Graf v. Schwerin & Partner (Düsseldorf): Peter-Michael Weisse – aus dem Markt bekannt

LG Mannheim, 7. Zivilkammer
Andreas Voß (Vorsitzender Richter)

LG Düsseldorf, 4b. Zivilkammer
Dr. Ulrike Voß (Vorsitzende Richterin)

Hintergrund: Kein wichtiger Patentprozess ohne Klagen vor deutschen Gerichten. Dieser Grundsatz bewahrheite sich auch in diesem weltweit geführten Patentstreit.

Nokia setzte in der Auseinandersetzung auf altbewährte Prozessanwälte. Die Finnen vertrauen sich in Patentsachen entweder den Anwälten von Reimann Osterrieth oder, wie im Prozess gegen IP.com, Bird & Bird an. Die Patentanwälte von Samson & Partner sind an beiden Großverfahren beteiligt (mehr…). Auch die Patentanwälte von Cohausz & Florack gehören zu den Nokia-Stammberatern.

Dagegen sortierte Apple in den Prozessen seine deutschen Prozessvertreter neu. Lange galten die Patent- und Rechtsanwälte von Bardehle Pagenberg als alleinige Prozessanwälte des i-Phone-Herstellers. In der Auseinandersetzung mit Nokia vertraute Apple aber erstmalig auch auf die deutschen Prozessanwälte von Hogan Lovells. Obschon Lovells frühere Beziehungen zu Apple hatte, sollen dem Vernehmen nach Kontakte des Fusions-Partners Hogan Hartson entscheidend für die Mandatierung des starken europäischen Patentteams gewesen sein.

Wegen der ungewohnt intensiven Auseinandersetzungen in der Mobilfunk- und Elektronikbranche stoßen die deutschen Patentgerichte an Kapazitätsgrenzen mit der Folge, dass sich die Zeit bis zu einem rechtskräftigen Urteil erheblich verlängert. Die nächste Prozesswelle sehen Beobachter auf die Patentgerichte weltweit in den Auseinandersetzungen zwischen Apple und anderen Smartphone-Herstellern zukommen. Prominentestes Beispiel ist die Auseinandersetzung zwischen dem i-Phone-Hersteller und seinem schärfsten Rivalen Samsung um Smartphones und Tablets mit Klagen und Widerklagen in Kalifornien, Seoul, Tokio und Mannheim. Ebenfalls in Mannheim sind Prozesse zwischen Apple und Motorola anhängig.

Insgesamt, so sagten mehrere Prozessbeteiligte, stoßen die Kanzleien aufgrund der Fülle und Komplexität der Prozesse an Kapazitätsgrenzen. Reimann Osterrieth musste nahezu alle seine Berufsträger für das Mandat aufbieten, Apple teilt dagegen das Mandat je nach Klagegegner unter seinen Beratern auf.

Der i-Phone-Hersteller zeigt sich dabei weiterhin experimentierfreudig. Gegen Samsung vertraut Apple Marktinformationen zufolge auf ein Patentteam von Freshfields Bruckhaus Deringer um Partner Dr. Frank-Erich Hufnagel sowie auf Patentanwälte von Hoffmann Eitle, unter ihnen Dr. Thomas Koch. Beide Kanzleien waren zuvor nicht als Apple-Beraterinnen in Erscheinung getreten. Die Prozesse gegen Motorola führen dagegen dem Vernehmen nach wieder die Apple-Stammberater von Bardehle Pagenberg.

Samsung setzt dagegen auf ihre Stammanwälte von Rospatt Osten Pross, Dr. Henrik Timmann und Max von Rospatt. Außerdem stehen dem koreanischen Unternehmen neben seinen Inhouse-Juristen Daniel Shim und Stefan Laun auch die Patentanwälte von Zimmermann & Partner in München Dr. Joel Nägerl und Dr. Christian Ginzel zur Seite.

Motorola vertraut dem Vernehmen nach auf den Mannheimer Quinn Emanuel Urquhart Oliver & Hedges-Partner Dr. Marcus Grosch. (Mathieu Klos)

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