Artikel von Mathieu Klos

OpenAI hat bei der Verwendung von Liedtexten das Urheberrecht verletzt, entschied das Landgericht München in einem Pilotverfahren. Für die Nutzung der Liedtexte von Gema-Mitgliedern muss der KI-Anbieter eine Lizenz erwerben.

Das UPC mischt die Karten neu. Die deutschen Patentpraxen konnten sich einen Logenplatz an dem europäischen Patentgericht erarbeiten, aber die Konkurrenz schläft nicht. Beobachter reiben sich inmitten anhaltender Turbulenzen die Augen.

Im ersten Jahr des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) reichten Bardehle Pagenberg und Kather Augenstein die höchste Anzahl an Klagen ein beim neuen Gericht. Doch sie verfolgten dabei ganz unterschiedliche Strategien. Dicht auf ihren Fersen sind drei internationale Einheiten.

Die VAR-Technologie – mit der Schiedsrichter die Abseitszone überwachen – kann bei der Europameisterschaft in Deutschland zum Einsatz kommen. Die örtliche Kammer des Unified Patent Courts (UPC) in Hamburg hat einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die UEFA und das Münchner Softwarehaus Kinexon abgelehnt.

Zwei der bekanntesten österreichischen Patentanwaltskanzleien schließen sich zusammen, um das Einheitliche Patentgericht (UPC) fester in den Blick zu nehmen. Sonn Patentanwälte und Haffner & Keschmann haben zusammen eine starke Expertise in den Branchen Chemie, Pharma und Mechanik.

Nirgendwo in Europa streiten Patentinhaber und -nutzer so ausgiebig wie in Deutschland. Trotzdem geht die Anzahl neuer Klagen um technische Schutzrechte seit Jahren zurück. 2022 widersetzte sich ­einzig das Düsseldorfer Gericht diesem Trend. Derweil legten andere ­Länder wie Frankreich und die Niederlande, die auch in dem gerade ­gestarteten Unified Patent Court eine große Rolle spielen, bei den ­Fallzahlen deutlich zu.