Hintergrund Alternative Streitbeilegung im Patentrecht

Dialog statt Duell

Die Rolle alternativer Streitbeilegung im Patentrecht wandelt sich rasant. Schiedsverfahren und Mediation, einst als Ausweg für Einzelkonflikte betrachtet, gewinnen zunehmend an Bedeutung – insbesondere im Kontext globaler FRAND-Streitigkeiten. Jüngste Entwicklungen in Großbritannien und das neue Schiedsforum des UPC verstärken den Trend. Für Patentkanzleien stellt sich die Frage: Entsteht hier ein nachhaltiges Geschäftsfeld oder bleibt es bei wenigen großen Fällen?

von Konstanze Richter, Mathieu Klos

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Die Nachricht über das Lizenzabkommen zwischen InterDigital und Lenovo Ende 2024 markierte eine Zäsur: Nach monatelangem Streit um standardessenzielle Patente (SEP) beendeten die Kontrahenten alle zivilrechtlichen Auseinandersetzungen. Der entscheidende Streitpunkt, die Höhe der SEP- Lizenzrate, wurde in einem bindenden Schiedsverfahren festgelegt. In globalen SEP-Streitigkeiten häufen sich seitdem Mitteilungen wie diese. Erst streiten die Parteien mit harten Bandagen oft parallel in mehreren Jurisdiktionen vor den Zivilgerichten, nur um sich dann plötzlich in ein Schiedsverfahren zu verlagern. Jüngste Beispiele hierfür sind die Fälle InterDigital gegen Amazon sowie Nokia gegen Acer und Asus.

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