Juve Plus Vom OGH überrascht

Swarovski-Urteil birgt Sprengkraft im Schiedsrecht

Anfang April hob der Oberste Gerichtshof den Schiedsspruch zur Strukturreform bei Swarovski auf. Dass er dabei allein auf die unzureichende Ausgestaltung der Schiedsvereinbarung abzielte, lässt viele Fragen offen.

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In der Entscheidung spricht der Oberste Gerichtshof (OGH) der Angelegenheit die objektive Schiedsfähigkeit ab (Gz. 18 OCg 3/22y). Das kann große Auswirkungen haben – nicht in erster Linie auf die Auseinandersetzung zwischen den Gesellschaftern des Tiroler Kristallkonzerns Swarovski, sondern auf den Geltungsbereich der hiesigen Schiedsgerichtbarkeit.

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