Juve Plus Vor Großer Beschwerdekammer

ABP knackt Widerruf eines Swarovski-Patents

Autor/en
  • Raphael Arnold

Swarovski Optik hat die Chance gewahrt, ein Patent für ein Spezialfernrohr (EP 1746451) zu verteidigen: Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) hob den Widerruf des Patents wegen fehlenden rechtlichen Gehörs auf. Das Verfahren geht nun zurück an die Technische Beschwerdekammer.

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Das umstrittene europäische Patent beschreibt ein Fernrohr mit Umkehrsystem, das ein großes Sehfeld und variable Vergrößerung bietet. Dieses hatte die Technische Beschwerdekammer 3.4.02 des EPA im Herbst 2014 aufgehoben. Das Beschwerdeverfahren hatten die deutschen Firmen Leica Camera, Analytik Jena und Carl Zeiss Sports Optics angestrengt. Swarovski Optik stellte daraufhin den Antrag, diese Entscheidung zu überprüfen und setzte sich Ende 2017 durch (Fallnummer: R 0003/15). 

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