Airbus/EADS darf BKK auflösen

Die Betriebskrankenkasse der Airbus Deutschland GmbH ist samt ihrer Pflegekasse zum Oktober aufgelöst worden. In einer für das Kassenwesen bedeutsamen Entscheidung wies das Hamburger Landessozialgericht den Antrag des Landesverbandes BKK Nord zurück, die sofortige Vollziehung der Auflösung, die das Bundesversicherungsamt angeordnet hatte, zu verhindern. Nach Ansicht der Hamburger Richter hat der Landesverband - der voraussichtlich ein zahlungskräftiges Mitglied verliert - keine Klagebefugnis. Zudem könne ein Betrieb seine freiwillig eingerichtete Kasse auch wieder auflösen.

Weiterlesen mit

Zugang zu allen digitalen JUVE Inhalten inklusive E-Paper aller Magazine
Exklusiver Zugang zu allen Rankings, Datenanalysen und Hintergrundartikeln
Inhouse-Teams erhalten kostenfreien Zugriff
Themennewsletter JUVE Business Weekly und JUVE Tech Weekly

4 Wochen gratis testen

Ihre Firma hat bereits ein JUVE+-Abo? Zum Login

Wie aus gut unterrichteten Quellen zu erfahren war, hat Airbus/EADS deshalb die Kasse geschlossen, weil deren Kosten im internationalen Konzern nur schwer zu vermitteln waren. Außerdem hätte im Falle einer finanziellen Schieflage der BKK letztlich Airbus die Last tragen müssen. Denn die – finanziell gesunde – Kasse war als geschlossene BKK nur für Betriebsangehörige zugänglich. Als offene Kasse hätte der Landesverband eine etwaige Haftung übernehmen müssen. Eine Anfechtungsklage gegen die Auflösung ist weiter vor dem Sozialgericht Hamburg anhängig. Berater Airbus/EADS

Gerne dürfen Sie unseren Artikel auf Ihrer Website und/oder auf Social Media zitieren und mit unserem Originaltext verlinken. Der Teaser auf Ihrer Seite darf die Überschrift und einen Absatz des Haupttextes enthalten. Weitere Rahmenbedingungen der Nutzung unserer Inhalte auf Ihrer Website entnehmen Sie bitte unseren Bedingungen für Nachdrucke und Lizenzierung.

Für die Übernahme von Artikeln in Pressespiegel erhalten Sie die erforderlichen Nutzungsrechte über die PMG Presse-Monitor GmbH, Berlin.
www.pressemonitor.de