Daimler-Konsortium verliert Patentstreit um Bluetec
Ein Konsortium um den Autobauer Daimler, das Chemie-Unternehmen Johnson Matthey und den Zulieferer HJS Fahrzeugtechnik kann kein Patent auf die Bluetec-Technologie geltend machen. Das entschied die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes aufgrund einer Beschwerde des Hanauer Zulieferers Umicore.Das Patent ist auf die von Daimler unter der Marke Bluetec beworbene Technologie gerichtet, bei der Diesel-Abgase durch Katalysatoren unter Zugabe von Harnstoff gereinigt wird. Die Technologie dient vor allem der Minderung von Partikeln und Stickoxiden. Sie gilt vor allem wegen der immer strengeren internationalen Abgasnormen als sehr bedeutend. Zu Beginn des Verfahrens stand Daimler 2002 noch den Unternehmen HJS Fahrzeugtechnik aus Menden und Johnson Matthey aus London gegenüber, gegen deren gemeinsame Patenterteilung Daimler Einspruch erhoben hatte. Auch Umicore erhob unabhängig hiervon Einspruch.
Daimler einigte sich aber mit den Patentinhabern HJS und Johnson Matthey auf eine Mitinhaberschaft und zog den Einspruch zurück. Übrig blieb Umicore, deren Einspruch gegen die Anmeldergemeinschaft zwar zurückgewiesen wurde. Die daraufhin erhobene Beschwerde vom Januar 2008 jedoch war nun Ende Mai 2009 erfolgreich: Das Patent wurde widerrufen.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
