Diesel-Streit

Umwelthilfe lotet mit Geulen & Klinger die Grenzen der Verbandsklage aus

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat im Auftaktprozess um Diesel-Fahrverbote eine Klage der Deutschen Umwelthilfe abgewiesen. Der Verband hatte argumentiert, dass die EG-Typengenehmigung für einige Fahrzeuge nicht hätte erteilt werden dürfen – und die städtische Zulassungsbehörde die Autos deshalb hätte aus dem Verkehr ziehen müssen. Das Urteil zeigt: Hinter dem sehr konkreten Streit um saubere Luft steckt eine rechtliche Frage von enormer Tragweite: Was sind Vorhaben im Sinne des Umweltrechtsbehelfsgesetzes? Beobachter glauben: Von der Antwort hängt nicht weniger als die Attraktivität des Standorts Deutschland ab.

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Dieselskandal

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