Dosenpfand kann Warenfreiheit behindern

Das deutsche Dosenpfandsystem ist möglicherweise ein Hindernis im EU-Warenverkehr. Dies hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg Ende letzten Jahres entschieden. Das Pfand würde, so die Luxemburger, dann ein Hindernis darstellen, wenn die Getränkehersteller zu wenig Zeit hätten, sich auf das kommende System vorzubereiten. Die Richter urteilten aber nicht darüber, ob die entsprechenden Regelungen ausreichend Zeit einräumen. Dies Frage verwiesen sie an das Verwaltungsgericht Stuttgart. Außerdem verlangte der EuGH, dass das neue System mit dem Wegfall des alten arbeitsfähig sein müsse. Die EU-Kommission war nach einer entsprechenden Beschwerde zweier österreichischer Getränkeproduzenten aktiv geworden. Unterstützt wurde sie in ihrem Anliegen durch Frankreich und Großbritannien.

Weiterlesen mit

Zugang zu allen digitalen JUVE Inhalten inklusive E-Paper aller Magazine
Exklusiver Zugang zu allen Rankings, Datenanalysen und Hintergrundartikeln
Inhouse-Teams erhalten kostenfreien Zugriff
Themennewsletter JUVE Business Weekly und JUVE Tech Weekly

4 Wochen gratis testen

Ihre Firma hat bereits ein JUVE+-Abo? Zum Login

Vertreter EU-Kommission

Gerne dürfen Sie unseren Artikel auf Ihrer Website und/oder auf Social Media zitieren und mit unserem Originaltext verlinken. Der Teaser auf Ihrer Seite darf die Überschrift und einen Absatz des Haupttextes enthalten. Weitere Rahmenbedingungen der Nutzung unserer Inhalte auf Ihrer Website entnehmen Sie bitte unseren Bedingungen für Nachdrucke und Lizenzierung.

Für die Übernahme von Artikeln in Pressespiegel erhalten Sie die erforderlichen Nutzungsrechte über die PMG Presse-Monitor GmbH, Berlin.
www.pressemonitor.de