Marke gelöscht

Deutsche Bahn verliert S-Bahn-Streit mit Lubberger Lehment

Die Wortmarke "S-Bahn" kann nicht eindeutig mit der Deutschen Bahn in Verbindung gebracht werden. Die Marke muss daher gelöscht werden. Das hat das Bundespatentgericht (BPatG) beschlossen, Damit ist der Begriff "S-Bahn" für die Nutzung im Nahverkehr freigegeben.

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Die Deutsche Bahn verliert die Wortmarke „S-Bahn“ insbesondere in dem für sie wichtigen Transportwesen. Medienberichten zufolge hatte die Bahn von Konkurrenten Lizenzgebühren in Höhe von 0,4 Cent pro gefahrenen Zugkilometer für die Nutzung des Begriffs „S-Bahn“ im Transportwesen verlangt.

BGH-Entscheidungen

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