Markenschutz-Urteil

Rolex mit Freshfields gegen Ebay erfolgreich

Internet-Auktionshäuser haften für Plagiate, die auf ihrer Plattform angeboten werden. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) Mitte April. Im Weiteren verwiesen die Karlsruher Richter einen Streit zwischen dem Genfer Uhrenhersteller Rolex und dem Internet-Auktionshaus Ebay an das Oberlandesgericht Düsseldorf zurück.

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Bei Ebay waren zwischen Juni 2000 und Januar 2001 zahlreiche gefälschte Uhren angeboten worden, die mit der Marke ‚Rolex‘ versehen waren. Rolex hatte daraufhin gegen Ebay auf Unterlassung geklagt. Das LG sowie das OLG Düsseldorf hatten die Klage abgewiesen: Die Internet-Plattform hafte nicht, da sie Uhren nicht selbst zum Verkauf anbiete.

BGH-Entscheidungen

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