Milliardenklage gegen Nokia

Schlüsselrolle für Frohwitter und Hengeler an der Seite von IPCom

Eine Schadensersatzsumme von zwölf Milliarden Euro fordert der Pullacher IT-Rechteverwerter IPCom vom finnischen Handyhersteller Nokia. IPCom verklagte Nokia vor dem Mannheimer Landgericht wegen der Verletzung von acht Patentfamilien und will Nokia die Nutzung der Patente untersagen lassen.

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Einige der streitigen Patente, zum Beispiel für SIM-Karten, den Bildversand per MMS oder Sprachcodierung sind zwingende Bestandteile des Mobilfunkstandards GSM. Da diese Patente von nahezu allen Handyherstellern verwendet werden, muss der Rechteinhaber grundsätzlich eine Lizenznahme ermöglichen. Umstritten ist zwischen IPCom und Nokia die Höhe der Lizenzgebühr.

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