Mobilfunk-Patentstreit verglichen

Der schwedische Netzausrüster Ericsson und der südkoreanische Handyhersteller Samsung haben ihren weltweit geführten Streit um Mobilfunk-Patente verglichen. Ericsson gewehrt demnach Samsung eine Lizenz für Patente auf 2G- und 3G-Mobilfunktechniken, sodass die Südkoreaner weiter Netzausrüstungen und Endgeräte für Mobilfunknetze entwickeln und verkaufen können.

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Samsung gewährt ihrerseits den Schweden Lizenzen auf eigene, für Ericsson interessante Patente. Zu der vorangegangenen weltweit geführten Patentauseinandersetzung war es gekommen, nachdem 2005 ein früheres Crosslizenzabkommen zwischen beiden Unternehmen ausgelaufen war und Ericsson die Südkoreaner Anfang 2006 mit dem Vorwurf verklagte, die Patente weiter zu nutzen.

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