ÖPNV-Zusammenschluss aufgelöst

Der im Januar 2004 erfolgte Zusammenschluss der Deutschen Bahn mit den Üstra Hannoverschen Verkehrsbetrieben ist wieder aufgelöst worden. Dazu entschieden sich die Unternehmen, nachdem zuvor der Bundesgerichtshof den Zusammenschluss für nicht genehmigungsfähig erklärt hatte. Damit endet das Jointventure Intalliance AG, an der beide Seiten jeweils mit 40 Prozent sowie die NordLB als Finanzinvestor mit 20 Prozent beteiligt waren.

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Hintergrund der Auflösung ist ein Rechtsstreit im Rahmen des Fusionskontrollverfahrens. Zwar wurde der Antrag auf Zusammenschluss zunächst vom Bundeskartellamt unter der Auflage genehmigt, dass die von der DB und Üstra im Großraum Hannover betriebenen Verkehrswege öffentlich ausgeschrieben werden.

BGH-Entscheidungen

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