Patentstreit

Frohwitters IPCom darf doch nicht vollstrecken

Der taiwanesische Herstellers HTC kann weiter seine Mobilfunkgeräte verkaufen, darunter auch das Google-Handy. Das OLG Karlsruhe hat gestern endgültig die drohende Vollstreckung eines Urteils des Landgerichts Mannheim durch die IPCom GmbH bis zum Ende des Hauptsacheverfahrens ausgesetzt. Allerdings muss HTC eine Sicherheitsleistung von 7,5 Millionen Euro hinterlegen.

Weiterlesen mit

Zugang zu allen digitalen JUVE Inhalten inklusive E-Paper aller Magazine
Exklusiver Zugang zu allen Rankings, Datenanalysen und Hintergrundartikeln
Inhouse-Teams erhalten kostenfreien Zugriff
Themennewsletter JUVE Business Weekly und JUVE Tech Weekly

4 Wochen gratis testen

Ihre Firma hat bereits ein JUVE+-Abo? Zum Login

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stehen Mobiltelefone mit UMTS-Funktechnik. IPCom war zunächst aus zwei Patenten gegen HTC vorgegangen, hatte aber im Prozessverlauf eine Klage zurückgezogen.

Gerne dürfen Sie unseren Artikel auf Ihrer Website und/oder auf Social Media zitieren und mit unserem Originaltext verlinken. Der Teaser auf Ihrer Seite darf die Überschrift und den ersten Absatz des Haupttextes enthalten. Weitere Rahmenbedingungen der Nutzung unserer Inhalte auf Ihrer Website entnehmen Sie bitte den AGB.

Für die Übernahme von Artikeln in Pressespiegel erhalten Sie die erforderlichen Nutzungsrechte über die PMG Presse-Monitor GmbH, Berlin. Telefon: 030/284930 oder www.presse-monitor.de.