Senseo-Kaffeepads ohne Patentschutz

Sie sind eine neue Form des Kaffeegenusses und ein Millionengeschäft. Nun aber büsste Sara Lee sein Patentrecht auf Kaffeepads für Senseo-Maschinen ein. Das europäische Patentamt hat Ende August ein entsprechendes europäisches Patent der Niederländer mangels erfinderischer Tätigkeit vollständig widerrufen.Die Entscheidung des EPAs ist der vorläufige Höhepunkt in einer europaweiten Auseinandersetzung zwischen Sara Lee – hinter der Marke steht der niederländische Kaffeekonzern Douwe Egberts – und verschiedenen Kaffeeröstern.

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Sara Lee war vor dem Düsseldorfer Landgericht gegen diese in verschiedenen Verfügungs- und Hauptsacheverfahren wegen Patentverletzung vorgegangen. Das LG untersagte daraufhin einigen Kaffeeröstern den Vertrieb ihrer Produkte wegen mittelbarer Patentverletzung. Daraufhin gingen die Beklagten zum Gegenangriff über und erhoben vor dem Europäischen Patentamt in mehreren parallelen Verfahren Einspruch gegen das Sara-Lee-Patent.

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