Juve Plus Streit um Farbmarke Rot

DSGV und Santander einigen sich mit Bird & Bird und Hogan Lovells

Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband und die spanische Santander-Bank haben sich in ihrem Streit um die Verwendung der abstrakten Farbmarke Rot geeinigt und damit ihren seit 2009 vor deutschen Gerichten anhängigen Rechtsstreit beigelegt. Seitdem der Bundesgerichtshof im Juli 2016 entschieden hatte, dass die Sparkassen die rote Farbmarke weiter für sich beanspruchen dürfen, war es still um die Sache geworden. Der BGH hatte damals die Sache durchentschieden und nicht an die Vorinstanz zurückverwiesen.

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Uwe Lüken
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