Teilerfolg für Toyota im Hybridmotorstreit

Die Antonov Automotive Technologies B.V. hat im Patentstreit um Hybridmotoren mit der Toyota Deutschland GmbH vorläufig einen Rückschlag erlitten. Ende August erklärte das Bundespatentgericht ein entsprechendes europäisches Patent von Antonov mit Wirkung für Deutschland für nichtig. Das Urteil des Bundespatentgerichts ist vorläufig, denn Antonov stand bei Redaktionsschluss noch die Berufung offen. Zudem wirkt es sich auf das parallele Verletzungsverfahren vor dem Düsseldorfer Landgericht aus. Bis zur endgültigen Klärung der Nichtigkeit des Antonov-Patents setzten die Richter das Verletzungsverfahren aus.

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Die französische Kupplungs- und Getriebeschmiede von Roumen Antonov hatte vor dem LG den Automobilriesen wegen der Verletzung ihres Hybrid-Patents verklagt. Sie sah dieses durch die Hybridautos Toyota Prius und Lexus RX 400h verletzt. Der offizielle Streitwert liegt bei drei Millionen Euro. Wegen des großen Verkaufserfolges von Hybridautos geht es für den Automobilriesen in diesem Verfahren vermutlich um deutlich mehr Geld.

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