UMTS-Patente

Hogan Lovells führt E-Plus zum Sieg gegen High Point

Der Mobilfunkanbieter E-Plus verletzt durch den Betrieb seines UMTS-Netzes kein Patent der Patentverwertungsgesellschaft High Point. Die dementsprechenden Patente erklärte das Landgericht Düsseldorf vor wenigen Tagen für nicht standardessenziell.

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Das Verfahren ist Teil eines komplexen, internationalen Patentrechtsstreits. High Point verfolgt seine Ansprüche auch vor holländischen Gerichten sowie in den USA und Japan. Ziel ist es letztlich, für die Nutzung der Patente durch E-Plus und andere Mobilfunkbetreiber im Rahmen ihres UMTS-Geschäfts Lizenzgebühren zu erhalten.

BGH-Entscheidungen

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