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Vergleich im Streit um Autokindersitze

Die norwegische HTS A/S und die niederländische Dorel Inc. haben ihren Patentstreit um Autokindersitze beigelegt und sich verglichen. Der Einigung waren gerichtliche Auseinandersetzungen in Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorausgegangen. In Deutschland hatte HTS gegen die Niederländer geklagt, weil deren Produkt "Maxi-Cosi Tobi" ein europäisches Patent des HTS-Kindersitzes BeSafe verletze. Dieser Argumentation war das Landgericht Hamburg gefolgt und erließ eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des „Maxi-Cosi Tobi“. Ein Verletzungshauptsacheverfahren hatte HTS vor dem LG Düsseldorf angestrengt.

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