Juve Plus Nabucco-Streit

Pipeline setzt bei Vergleich mit Türkei auf Hilfe von Specht

Die in Liquidierung befindliche Nabucco Gas Pipeline International hat mit der Republik Türkei einen Vergleich geschlossen. Das Abkommen wurde außerhalb des im Frühsommer angestrengten ICSID-Verfahrens geschlossen. Grund für den Streit waren nicht gewährte Umsatzsteuer-Befreiungen.

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Bei der Planung des Nabucco-Projekts hatten sich die jeweiligen Konsortialländern seinerzeit verpflichtet, Leistungen und Lieferungen dazu in ihrem jeweiligen Territorium von der Umsatzsteuer zu befreien. Die Türkei war dieser Selbstverpflichtung jedoch nicht vollständig nachgekommen, sodass die Projektgesellschaft sowie deren türkische Konzerntochter vergeblich auf die Rückzahlung bereits geleisteten Umsatzsteuerbeträge warteten.

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