Entschieden

Bettina Limperg wird neue BGH-Präsidentin

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  • JUVE

Bettina Limperg (54) wird ab Juli Nachfolgerin von Prof. Dr. Klaus Tolksdorf als Präsident am Bundesgerichtshof, dem höchsten deutschen Zivil- und Strafgericht. Dies bestätigte das Bundesjustizministerium und wies darauf hin, dass nur noch Formalia im Zusammenhang mit der Berufung ausstehen.

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Bettina Limperg
Bettina Limperg

Die parteilose Limperg gehörte zum Kreis der neuen Bundesrichter, die der Bundesrichterwahlausschuss im Deutschen Bundestag im Mai gewählt hatte. Sie galt damals schon als Favoritin für die Position, aus der Tolksdorf Ende Januar nach sechs Jahren Amtszeit ausgeschieden war. Der frühere Präsident war BGH-intern wegen Personalquerelen umstritten. Auch am Bundesverwaltungsgericht stellt sich die Frage nach einem neuen Präsidenten. Hier ist allerdings, soweit bekannt, noch keine Entscheidung gefallen.

Limperg ist aktuell als Ministerialdirektorin im Justizministerium von Baden-Württemberg tätig und war dort Stellvertreterin von Justizminister Rainer Sticklberger (SPD). Sie blickt auf eine lange Karriere in der Justiz zurück. Nach ihrem Einstieg 1989 wurde sie 1992 zur Richterin am Landgericht ernannt. Diese Position hatte sie – nur unterbrochen von einer zweijährigen Abordnung zum Bundesverfassungsgericht – bis 2000 inne. Danach war Limperg Richterin am Oberlandesgericht Stuttgart, später Direktorin am Amtsgericht Waiblingen. Nach einer kurzen Rückkehr an das Landgericht Stuttgart wechselte sie im Sommer 2011 in ihre derzeitige Position im Justizministerium.

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