„Indien trägt soziale Aspekte in das Patentrecht“

Claudia Milbradt von Clifford Chance spricht über die Entscheidung des Obersten Indischen Gerichtshofs, Novartis kein Patent für sein Blutkrebsmedikament zu gewähren und die Konsequenzen, die Pharmaunternehmen aus dieser Entscheidung ziehen sollten.

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JUVE: Novartis hat für sein Krebsmedikament keinen Patentschutz in Indien erhalten. Warum nicht?
Claudia Milbradt: Novartis hatte schon für das ursprüngliche Präparat keinen Patentschutz, da es bei der Einführung in Indien keine Möglichkeit gab, Stoffpatente einzutragen. Als Novartis dann das Medikament durch eine Veränderung der Salzform stabilisierte und dafür Patentschutz haben wollte, lehnte die indische Justiz dies ab mit dem Hinweis, die Veränderung wäre keine wesentliche Verbesserung gegenüber der Ausgangssubstanz.

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