Klare Regeln für globalen Handel

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  • JUVE

Marcus Jung kommentiert die Diskussion um das Freihandelsabkommen TTIP

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WM-Achtelfinale Deutschland – Algerien. Rechtsverteidiger Shkodran Mustafi verletzt sich, der Bundestrainer beordert Philipp Lahm auf seine Stammposition. Deutschland gewinnt gegen den starken Gegner nach Verlängerung, wird später Weltmeister. Und 82 Millionen Bundestrainer fühlen sich in ihrer Meinung über die Aufstellung bestätigt. Die Parallele zur TTIP-Diskussion ist nicht weit hergeholt. Seit Monaten beherrscht das brisante Handelsabkommen mit den USA die Schlagzeilen.

Kein Wunder, ist das Thema doch vielschichtig und hochemotional: Es geht um Arbeitsplätze, die Gesundheit, die Umwelt und den Wettstreit um Ressourcen. Doch ein Abkommen ist als Basis für den künftigen Investitionsschutz der EU-Wirtschaft notwendig, will sie ihren Wohlstand halten. Und die Zeit drängt. Denn die Nordamerikaner orientieren sich längst gen West in den Asien-Pazifik-Raum, den Wachstumsmarkt schlechthin.

Gerade die deutsche Wirtschaft muss sich nun den Spiegel vorhalten lassen. Sie hat aus einer komfortablen Situation heraus 50 Jahre lang weltweit Geschäfte geführt und in Investitionsstreitigkeiten meistens die Oberhand behalten. Politik und Industrie sollten sich mit dem Verschieben der Machtverhältnisse im Investitionsschutz arrangieren. Und das gilt nicht nur bei Auslandsinvestitionen.

Wer etwa glaubt, der Bund könnte gegen Vattenfall ohne Probleme gewinnen, der hat den Blick für die Realität verloren. Doch Deutschland muss sich an die Standards halten, die es für seine exportorientierte Wirtschaft über Jahrzehnte von anderen Staaten eingefordert hat. Daran muss sich der Bund nun ebenfalls messen lassen, wenn er seine Glaubwürdigkeit im Ausland nicht verspielen will. Denn wie im Fußball gilt: In einer globalisierten Wirtschaft gibt es keine leichten Gegner – und klare Regeln sind wichtiger denn je.

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