Strengere Regeln im Internet

Warum Zalando keine „besonders große Onlineplattform“ sein will

Hass und Hetze im Internet sollen leichter verfolgt und bestenfalls verhindert werden können. Das ist der Hintergrund des neu eingeführten Digital Services Act der EU, mit dem sie große Internetplayer stärker kontrollieren will. Doch es gibt Streit darüber, wer neben Facebook & Co. eigentlich eine „besonders große Onlineplattform“ sein soll. Onlinehändler Zalando wehrt sich gegen die Einordnung.

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Große Onlineplattformen mit der Bezeichnung VLOP (Very Large Online Platform) mit mehr als 45 Millionen Nutzern pro Monat gelten als ‚systemrelevant‘ für die Gesellschaft. Insgesamt 17 Plattformen wurden von der EU als VLOP eingestuft, darunter Google, Wikipedia, TikTok, Facebook, Booking.com, Amazon und Zalando. Sie müssen Risiken identifizieren und bewerten, die mit ihren Dienstleistungen verbunden sind. Die Liste der Pflichten ist lang und kommt mit erheblichem Aufwand für die Unternehmen daher, beispielsweise müssen VLOPs Straftaten melden, die Transparenz bei Werbung erhöhen, Grundrechte wie Meinungsfreiheit schützen, Diskriminierung verhindern. Interne Compliance-Regeln sollen die Risiken mindern.

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