Olanzapin

Lovells und König Szynka erringen BGH-Erfolg für Eli Lilly

Der Wirkstoff Olanzapin genießt umfassenden Patentschutz. Dies hat der BGH am heutigen Mittwoch - nur einen Tag nach der mündlichen Verhandlung - entschieden. Damit wiesen die Richter die Klage der beiden Generikaherstellern Egis und Neolab auf Nichtigkeit des von Eli Lilly gehaltenen Olanzapin-Patents ab.

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Gleichzeitig hoben sie ein gegenteiliges Urteil des Bundespatentgerichts aus dem Jahr 2007 auf. Damals hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts auf Klage von Egis und Neolab das Eli Lilly-Patent für nichtig erklärt. Diese überaschende Entscheidung hatte in den vergangenen 17 Monaten für eine der umfangreichsten Patentschlachten der Pharmaindustrie in Deutschland gesorgt.

BGH-Entscheidungen

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