Juve Plus Schiedsrecht und US-Discoveries

Supreme Court fällte „gute, richtige und kluge“ Entscheidung

Das US-Gericht zog mit einem glasklaren und einmütigen Urteil einen Schlussstrich unter eine umstrittene Rechtsfrage: US-Gerichte dürfen in Schiedsverfahren keine Discovery nach den dortigen Regeln veranlassen.

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Eine Discovery in den USA ist ein mächtiges Instrument, mit dem Kläger ihre Verfahrensgegner zwingen können, Informationen herauszurücken. Für beklagte Unternehmen kann das aufwendige und teure Verfahren ein Albtraum sein. Das Instrument kommt immer wieder zum Einsatz bei Streitigkeiten mit US-Bezug, das haben etwa VW und Bosch im Dieselskandal zu spüren bekommen. In Österreich spielte eine Discovery etwa in das gerichtliche Überprüfungsverfahren zum Ausschluss der Minderheitsaktionäre bei Constantia Packaging hinein, das 2019 in einem Vergleich über 50 Millionen Euro endete.

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