Ein Markt im Wandel
Die Rahmenbedingungen wirtschaftlicher Streitbeilegung verändern sich. Initiativen wie die Einführung von Commercial Courts und die geplante Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts treffen auf steigende Erwartungen der Unternehmen: Verfahren sollen schneller, effizienter und besser planbar sein. Kosten, Dauer und digitale Verfahren rücken stärker in den Fokus.
Für die anwaltliche Praxis bedeutet dies, dass die Entscheidung, ob ein Streit vor staatlichen Gerichten oder im Schiedsverfahren entschieden werden soll, ob dieses ad hoc oder institutionell ausgestaltet ist und nach den Regeln welcher Schiedsinstitution es durchgeführt wird, mehr als bislang von strategischen Argumenten bestimmt wird. Dabei gewinnen auch die Verbindung zu anderen Formen der außergerichtlichen Streitbeilegung wie der Mediation sowie fließende Übergänge zwischen den Verfahren, sog. hybride Verfahren, an Bedeutung, um Konflikte ergebnisorientiert, möglichst minimalinvasiv und unter Erhalt bestehender Geschäftsbeziehungen zu lösen.
Der SGH als neues, mittelstandsfokussiertes Angebot
Vor diesem Hintergrund tritt mit dem SGH ein Akteur hinzu, der gezielt auf die veränderten Anforderungen an die wirtschaftliche Streitbeilegung ausgerichtet ist. Er baut auf den gewachsenen Strukturen der Industrie- und Handelskammern (IHKs) auf und bündelt deren über Jahrzehnte gewachsene Erfahrung in der außergerichtlichen Konfliktlösung erstmals in einem einheitlichen institutionellen Rahmen. Über die 79 IHKs in Deutschland ist der SGH zugleich regional tief in der Wirtschaft verankert.
Der SGH ist für wirtschaftliche Streitigkeiten interessant, die bislang nicht immer passgenau adressiert wurden, und schließt damit eine Lücke im bestehenden System der Streitbeilegung. Bei Gegenstandswerten bis 250.000 € entscheidet z.B. der Einzelschiedsrichter, darüber ein kollegiales Schiedsgericht mit drei Schiedsrichtern, soweit die Parteien nichts anderes regeln. Wir wissen: Ohne Kompromisse bei der Qualität muss die Dienstleistung Streitbeilegung auch hisichtlich der Kosten und der Dauer stimmen.
Schlanke Verfahren mit klarem Fokus
Die Verfahrensgestaltung des SGH ist konsequent auf Effizienz und Praxistauglichkeit ausgerichtet. Charakteristisch ist ein durchgehend digitaler Ansatz: Schriftsätze werden über eine zentrale Plattform eingereicht, Verfahrenshandlungen erfolgen allein digital.
Hinzu kommen klare Fristen und eine strukturierte Verfahrensführung. Schiedssprüche sollen grundsätzlich innerhalb von zwölf Monaten ergehen, in beschleunigten Verfahren auch deutlich schneller. Flexible Elemente wie die Einbindung technischer Expertise, der Rückgriff auf öffentlich bestellte Sachverständige oder die Möglichkeit, mediative Verfahren vorzuschalten oder während des Verfahrens einzubinden, ergänzen das Konzept und erlauben eine besonders anpassungsfähige Verfahrensgestaltung.
Einordnung im Wettbewerb der Verfahren
Der SGH positioniert sich zwischen staatlicher Gerichtsbarkeit und klassischer Schiedsgerichtsbarkeit. Während staatliche Verfahren häufig durch Instanzenzüge geprägt sind und nicht selten mit langen Verfahrensdauern sowie begrenzter Planbarkeit einhergehen und etablierte Schiedsverfahren mitunter mit erheblichem Aufwand, hohen Kosten und komplexen Verfahrensstrukturen verbunden sind, setzt der SGH auf ein für KMU geeignetes schlankes, kalkulierbares und kosteneffizientes Verfahren.
Als Einrichtung bei der DIHK steht der SGH für Stabilität, Neutralität und die für Schiedsverfahren zentrale Integrität: Schiedsverfahren sind Tradition der Kammern. Über das Netzwerk der Auslandshandelskammern ist er zudem international angebunden und in über 90 Ländern an mehr als 150 Standorten weltweit präsent. Dies erlaubt die Administration und Verhandlung grenzüberschreitender Streitfälle.
SGH: Anwaltschaft und Wirtschaft mit gleichem Ziel
Unternehmen und Anwaltschaft sind auf praxisnahe Verfahren angewiesen. Staatliche Gerichte sind demgegenüber in stärkerem Maße an gesetzliche Verfahrensstrukturen gebunden. Für die anwaltliche Praxis verschiebt sich der Schwerpunkt sichtbar weg von der Verfahrensführung hin zur strategischen Gestaltung der Streitbeilegung, gerade im Blick auf außergerichtliche Optionen. Im Sinne einer vorausschauende Mandatsstrategie sollte der SGH bei der Vertragsgestaltung deshalb mitgedacht und entsprechende Schiedsklauseln in die Verträge aufgenommen werden. Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte eröffnet sich mit dem SGH zugleich ein erweitertes Tätigkeitsfeld, sowohl in der Parteivertretung als auch in der Mitwirkung als Schiedsrichter oder Beisitzer. Wer sich vertieft mit den Anforderungen und Möglichkeiten moderner Schiedsverfahren auseinandersetzen möchte, findet zudem im IHK-Zertifikatslehrgang zum Schiedsverfahrensrecht ein passendes Angebot.
Ausblick
Das neue institutionelle Angebot des SGH wird insbesondere dort an Bedeutung gewinnen, wo effiziente, planbare und zugleich wirtschaftsnahe Verfahren gefragt sind. Für die anwaltliche Praxis wie auch für Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen empfiehlt es sich, die damit verbundenen Gestaltungsmöglichkeiten aktiv zu nutzen. Die Schiedsregeln und die Schiedsklausel des SGH in Deutsch und Englisch, einen Kostenrechner sowie alle rechtlichen und praktischen Informationen finden sich unter www.schiedsgerichtshof.de.
