Aus für Nike-Kosmetika

Die unter dem Namen 'Nike' erhältlichen Kosmetika dürfen nicht weiter in Deutschland vertrieben werden. Der Vertrieb dieser Produkte aus dem Haus der beiden spanischen Unternehmen Campomar SL und Nike Cosmetics SA verletzen die Markenrechte des US-amerikanischen Sportartikelkonzerns Nike. Dies entschied im März der BGH und wies eine Nichtzulassungsbeschwerde der Spanier zurück. Die Richter in Karlsruhe bestätigten damit die vorangegangenen Entscheidungen des LG und des OLG Hamburg. Campomar ist zwar bereits seit 1984 Inhaberin der für Kosmetika international registrierten Wortmarke Nike.

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Jedoch stünden die Nike-Marken der Firmen Nike Inc. und Nike International Ltd., die in erster Linie für Schuhe und Textilien registriert sind, bereits seit dieser Zeit in Deutschland für Produkte des Sportartikelriesen. Die Verwendung der Bezeichnung Nike für Kosmetika nutze den guten Ruf der Nike-Marken unlauter aus.

BGH-Entscheidungen

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