BGH-Urteil

Lego verliert 3D-Markenschutz

Legosteine haben in Deutschland keinen Markenschutz mehr. Das hat der Bundesgerichtshof in einem seit Jahren andauernden Markenstreit entschieden. Die Karlsruher Richter bestätigten mit ihrem Urteil die zuvor vom Bundespatentgericht ausgesprochene Löschung der Formmarke. Der dänische Spielzeughersteller Lego hatte die dreidimensionale Form eines Spielbausteins 1996 beim Deutschen Marken- und Patentamt eintragen lassen. Doch die Lego-Wettbewerber Mega Brands und Best-Lock richteten sich mit Löschungsanträgen gegen die 3D-Marke.

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Ausschlaggebend war, dass die Oberfläche des Lego-Steins mit „Klemmnoppen“ bestückt ist. Diese, so urteilte der BGH Mitte Juli, seien jedoch für eine technische Wirkung erforderlich, die nicht geschützt werde. Über weitergehende nicht-technische Gestaltungsmerkmale verfüge der Legobaustein nicht. Die technischen Bestandteile des Spielsteins müssten im Interesse von Wettbewerbern vom Markenschutz freigehalten werden. Ob der Legobaustein als 3D-Marke auf europäischer Ebene eingetragen werden kann, entscheidet der EuGH frühestens im Winter.

BGH-Entscheidungen

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