Juve Plus BGH-Grundsatzentscheidung im Markenrecht

Coty unterliegt mit Lubberger und Rohnke

Deutsche Gerichte sind nicht für Verletzungen von Unionsmarken zuständig, wenn es um den Internetvertrieb über eine Seite geht, die vom Ausland aus betrieben wird. Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs reicht es nicht, dass die Internetseite in Deutschland aufgerufen werden kann. Das Urteil des BGH sorgt für viel Aufsehen unter Markenrechtlern. Sie sehen darin eine Schwächung der Unionsmarke gegenüber den nationalen Marken.

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Markus Ruttig
Markus Ruttig

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