Keine Marke

Lego-Konkurrenten gewinnen vor EuGH mit Howrey

Der Spielzeughersteller hat Lego auch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Niederlage eingesteckt. Die Luxemburger Richter entschieden nun in letzter Instanz, dass Lego-Steine keinen Markenschutz genießen.

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Laut EuGH ist der Lego-Stein mit seinen Noppen zwar ein spezielles Produkt. Seine Form dient aber der Funktion. Die Kinder können die Steine aufeinanderstecken, damit ihre Bauten stabiler sind. Weil es sich damit um eine technische Lösung handelt, kann das Unternehmen keinen dauerhaften Schutz beanspruchen.

BGH-Entscheidungen

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