Juve Plus Machtwort im Farbmarkenstreit

BGH beendet Auseinandersetzung zwischen DSGV und Santander

Seit Jahren streiten Sparkassen und Santander-Bank, heute gab es vor dem Bundesgerichtshof einen überraschenden Höhepunkt: Die Sparkassen dürfen die rote Farbmarke weiter für sich beanspruchen. Das Bundespatentgericht hatte zuvor angeordnet, die Marke zu löschen. Der BGH hat diese Entscheidung nicht nur aufgehoben – sondern durchentschieden, ohne an die Vorinstanz zurück zu verweisen. Das ist extrem selten und überrascht alle Beteiligten. Santander könnte den Fall nur noch vor dem Bundesverfassungsgericht drehen.

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Lüken_Uwe
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