‚Magenta‘ bleibt

Die Farbmarke 'Magenta' der Deutschen Telekom AG wird nicht gelöscht. Das Deutsche Patent- und Markenamt bestätigte bereits im November 2004 die Eintragungsfähigkeit der Farbmarke und wies den Löschungsantrag der MTP Mediatech & Printronic GmbH zurück. Das Unternehmen hatte das Löschungsverfahren mit der Begründung eingeleitet, dass abstrakte bzw. konturlose Farbmarken nicht markenfähig seien. An der Farbe bestehe ein Freihaltungsbedürfnis und die Farbe Magenta habe grundsätzlich nur eine dekorative Wirkung. Kurz bevor die Entscheidung rechtskräftig wurde, hat MTP Anfang März Beschwerde beim Bundespatentgericht eingelegt. Vertreter MTP Mediatech & Printronic

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Zenz Helber Hosbach & Partner (Essen): Dr.-Ing. Frank Michael Schmidt (Patentanwalt) – aus dem Markt bekannt

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