Juve Plus Marktmacht ausgenutzt

Patentamt ermittelt wegen Gratislizenz für Google gegen VG Media

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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft eine mögliche Benachteiligung kleiner Suchmaschinenbetreiber durch eine Gratislizenz, die die Verwertungsgesellschaft (VG) Media an Google-Konzern vergeben hat. Anders als die anderen Suchmaschinenbetreiber muss der Marktführer für Textauszüge seit Kurzem nicht zahlen.

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Hintergrund ist die Entscheidung der in der VG Media organisierten Verlage vom Oktober, Google für die Nutzung von Vorschaubildern und Textauszügen – sogenannten Snippets – in den Suchergebnissen eine widerrufliche Gratiseinwilligung zu erteilen. Dies rief das DPMA auf den Plan, das die staatliche Aufsicht über die Verwertungsgesellschaft hat. „Die Verwertungsgesellschaft ist nach dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz verpflichtet, Nutzungsrechte zu angemessenen Bedingungen einzuräumen“, so das Amt. „Daher können sie von Tarifen nur in Einzelfällen, in denen ein sachlicher Grund vorliegt, abweichen.“ Zuständig ist das Tarifreferat der Abteilung ‚Staatsaufsicht über die Verwertungsgesellschaften‘.

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