Weg frei für EU-Patent – erste Reaktionen deutscher Patentrechtler

Schneller als noch Anfang November gedacht, könnte das EU-Patent nun doch Wirklichkeit werden. Die Mitgliedsstaaten wollen notfalls auch ohne die Beteiligung von Spanien, Italien und Polen das neue Patent einführen. Deutschland und zahlreiche andere EU-Mitgliedsstaaten wollen dazu den im EU-Vertrag vorgesehenen Weg der verstärkten Zusammenarbeit beschreiten. Das ist das Ergebnis eines Treffens des EU-Wirtschaftsrats gestern in Brüssel.

Weiterlesen mit

4 Wochen gratis testen

Zugang zu allen digitalen JUVE Inhalten inklusive E-Paper aller Magazine
Exklusiver Zugang zu allen Rankings, Datenanalysen und Hintergrundartikeln
Inhouse-Teams erhalten kostenfreien Zugriff
Themennewsletter JUVE Business Weekly und JUVE Tech Weekly

Ihre Firma hat bereits ein JUVE+-Abo? Zum Login

Damit würde das EU-Patent allerdings nur in denjenigen Staaten gelten, die freiwillig mitmachen. Vor allem Spanien hatte sich zuletzt vehement gegen die neue Sprachenregelung beim EU-Patent gesperrt (mehr… ). Diese sieht vor, künftig Patente nur noch in Englisch, Deutsch und Französisch, die drei offiziellen Sprachen des Europäischen Patentamts in München, statt in die Sprachen aller Länder zu übersetzen, für die ein europäisches Patent beantragt wird. Diese Maßnahme soll die Übersetzungskosten für die Erfinder und Industrie erheblich reduzieren.

Gerne dürfen Sie unseren Artikel auf Ihrer Website und/oder auf Social Media zitieren und mit unserem Originaltext verlinken. Der Teaser auf Ihrer Seite darf die Überschrift und einen Absatz des Haupttextes enthalten. Weitere Rahmenbedingungen der Nutzung unserer Inhalte auf Ihrer Website entnehmen Sie bitte unseren Bedingungen für Nachdrucke und Lizenzierung.

Für die Übernahme von Artikeln in Pressespiegel erhalten Sie die erforderlichen Nutzungsrechte über die PMG Presse-Monitor GmbH, Berlin.
www.pressemonitor.de