Juve Plus OLG zu Onlinevertrieb

Asics verliert auch mit Gleiss in Plattformstreit

Markenhersteller dürfen ihren Händlern nicht verbieten, Preissuchmaschinen zu benutzen. Ein solches Verbot würde für Händler eine Wettbewerbsbeschränkung darstellen. Das hat gestern das OLG Düsseldorf in einem Pilotverfahren zum Onlinehandel entschieden. Die Richter wiesen damit die Beschwerde des Sportartikelherstellers Asics gegen eine Entscheidung des Bundeskartellamts ab.

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Asics hatte seinen Händlern bis vor zwei Jahren verboten, Preisvergleichsmaschinen zu benutzen und das Asics-Markenzeichen für Suchmaschinenwerbung zu verwenden. Zudem hatte der Sportartikelhersteller den Händlern untersagt, Verkaufsportale wie Ebay oder Amazon zu nutzen. Das Kartellamt hatte diese Vertragsklauseln im September 2015 als unzulässige Wettbewerbsbeschränkung gewertet. Asics legte daraufhin Beschwerde vor dem OLG Düsseldorf ein.

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