Juve Plus Patentrecht

EIP erstreitet in London folgenreiches Urteil um standardessenzielle Patente

Dieses Urteil könnte die Londoner Patentgerichte zu einer der ersten Adressen für Inhaber standardessenzieller Patente (SEP) machen, wenn sie ihre Rechte einklagen wollen: Im europaweit viel beachteten Streit um ein SEP hat Unwired Planet vor dem Londoner Court of Appeal auch in zweiter Instanz einen Erfolg gegen Mobilfunkhersteller Huawei erzielt. Die globale Lizenz, die der Patentverwerter dem Mobilfunkhersteller für seine SEPs angeboten hatte, entspricht den FRAND-Regeln, so das englische Berufungsgericht.

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Gary Moss
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