Juve Plus Patentstreit

IPCom scheitert mit Stammvertretern erneut

Nokia verteidigt sich in zweiter Instanz erfolgreich gegen IPCom. Gestern hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe der Berufung des Mobilfunkunternehmens gegen den Pullacher Rechteverwerter im Streit um UMTS-Patente stattgegeben, weil die angegriffenen Nokia-Handys nicht das sogenannte 100a-Patent verletzten. In erster Instanz war IPCom noch erfolgreich. Das Verfahren gilt als Schlüsselprozess um die Erfolgsaussichten von Patentverwertern vor deutschen Gerichten. (AZ: 6 U 29/11)

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Bernhard Frohwitter
Bernhard Frohwitter

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