Juve Plus Einstweilige Verfügung

Pharmahersteller gewinnt mit Oppenhoff, Verfassungsbeschwerde von Amazon scheitert

Autor/en
  • Ludger Steckelbach

Händler gegen Amazon, das bedeutet meist David gegen Goliath. Einer kleinen Pharmafirma ist es gelungen, die Freigabe des Verkäuferkontos per Einstweiliger Verfügung zu erreichen. Amazon ging dagegen mit einer Verfassungsbeschwerde vor – und scheiterte nun. Die Entscheidung könnte nach Einschätzung Beteiligter Folgen für die private Rechtsdurchsetzung haben.

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Mit ihrer Verfassungsbeschwerde ging die Amazon Services Europe gegen einen Beschluss des Landgerichts (LG) Hannover vor. Dort hatte mi.to.pharm, ein Hersteller von Medizin- und Kosmetikprodukten, eine einstweilige Verfügung gegen den Tech-Konzern erwirkt. Amazon sieht in der Entscheidung einen Verstoß gegen die prozessuale Waffengleichheit.

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