Prozesswelle um Internet-Telefonie

Mit einer Vielzahl von Verletzungsklagen versucht derzeit die Teles AG, die Schutzrechtssituation ihrer beiden zukunftsträchtigen Patente zur Internet-Telefonie zu klären. In Bezug auf ihre Voice-over-Internet-Technologie geht das Berliner Unternehmen aus einem europäischen Patent in Bezug auf ihre IntraStar-Technik gegen fünf Unternehmen der Internetbranche vor. Mit einer Klage vor dem Landgericht Mannheim sehen sich konfrontiert: das US-Unternehmen Quintum Technologies Inc. und deren deutscher Vertriebspartner, die IP Telekom GmbH; die 1&1 Internet AG; Cisco Systems Inc. und AVM Computersysteme Vertriebs GmbH. Cisco hat im Gegenzug Nichtigkeitsklagen beim Deutschen und dem Europäischen Patentamt eingereicht.

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In einer zweiten Prozessserie setzte sich Teles bereits erfolgreich in Bezug auf ihre so genannte Sky-DSL-Technik gegen Wettbewerber durch. Zwei Verletzungsprozesse gegen Plenexis und Teleque gewannen die Berliner vor Jahresfrist. Anfang Dezember bestätigte die Beschwerdekammer des Bundespatentgerichts nun die Rechtsbeständigkeit des zugrunde liegenden Patents. Dadurch verspricht sich Teles einen weiteren Erfolg in dem noch anhängigen dritten Verfahren gegen die Deutsche Telekom und SES Global.

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