Die US-Amerikaner werfen dem koreanischen Elektronikriesen vor, mit dem Galaxy-Tablet das iPad kopiert zu haben. Sie gingen aus einem Gebrauchsmuster sowie wettbewerbsrechtlich gegen die Koreaner vor. Apple hatte zunächst ein Vertriebsverbot für ganz Europa erwirkt. Die Düsseldorfer Richter schränkten dies jedoch vorgestern auf Deutschland ein. Die mündliche Verhandlung findet am 25. August statt.
Die Auseinandersetzung ist Teil eines weltweiten Streits zwischen den beiden Unternehmen um Smartphones und Tablets. Beide Unternehmen werfen sich zusätzlich gegenseitig Patentverletzungen vor. Pikanterweise liefert Samsung jährlich für rund acht Milliarden US-Dollar Komponenten an Apple, darunter Speicherchips für iPhones.
Vertreter Apple
Freshfields Bruckhaus Deringer: Matthias Koch (Köln), Dr. Frank-Erich Hufnagel (Düsseldorf) – aus dem Markt bekannt
Hoffmann Eitle (München): Dr. Thomas Koch (Patentanwälte) – aus dem Markt bekannt
Inhouse (Cupertino): nicht bekannt
Vertreter Samsung
Rospatt Osten Pross (Düsseldorf): Dr. Henrik Timmann, Max von Rospatt; Associates: Dr. Markus Lenßen, Dr. Eike Schaper
Zimmermann & Partner (München): Dr. Joel Nägerl, Dr. Christian Ginzel (Patentanwälte)
Inhouse: Daniel Shim (Seoul), Stefan Laun (Schwalbach)
Landgericht Düsseldorf, 14c. Zivilkammer
Johanna Brückner-Hofmann (Vorsitzende Richterin)
Hintergrund: Die Patentteams von Freshfields und Hoffmann Eitle sind die Überraschung in einer langen Liste von Prozessvertretern für Apple in der weltweiten Auseinandersetzung mit diversen Smartphoneherstellern. Der iPhone-Hersteller liegt außer mit Samsung mit HTC und Motorola über Kreuz. Erst kürzlich hatten Apple und Nokia einen ähnlichen Patentstreit um Mobilfunkpatente weltweit verglichen (mehr…).
Freshfields-Partner Hufnagel sowie die Patentanwälte von Hoffmann Eitle gehörten bislang nicht zu den bekannten Stammberatern des iPhone-Herstellers. Die hatten lange in Deutschland vor allem auf die Rechts- und Patentanwälte von Bardehle Pagenberg gesetzt. Aber schon der Vergleich zwischen Apple und Nokia hatte gezeigt, dass eine so umfangreiche und komplexe Auseinandersetzung gegen mehrere Konkurrenten nicht mit einer einzigen Kanzlei zu führen ist: Gegen Nokia vertraten daher Hogan Lovells-Rechtsanwälte und Bardehle-Patentanwälte den iPhone-Hersteller. Die Prozesse gegen Motorola vor dem Mannheimer Landgericht führen dem Vernehmen nach die Apple-Stammberater von Bardehle alleine. Motorola ihrerseits vertraut in diesem Prozess auf das deutsche Patentteam von Quinn Emanuel Urquhart Oliver & Hedges.
Samsung setzt in der Auseinandersetzung gegen Apple auf ihre bewährten Prozessanwälte von Rospatt Osten Pross. Sie bilden zusammen mit den Patentanwälten von Zimmermann & Partner seit Jahren ein eingespieltes Prozessteam für die Koreaner – etwa 2007 in einer Patentauseinandersetzung mit Ericsson (mehr…). Allerdings beschränken sich die Koreaner bei Patentklagen in Deutschland nicht alleine auf diesen beiden Kanzleien. Derzeit ist Samsung zusätzlich in eine große Patentauseinandersetzung mit Osram um LED-Leuchten verwickelt. Hier setzen die Koreaner dem Vernehmen nach ebenfalls auf die Kombination Rospatt Osten Pross und Zimmermann & Partner sowie auf ein zweites Team, bestehend aus Rechtsanwälten von Reimann Osterrieth Köhler Haft und Patentanwälten von Maikowski & Ninnemann.
