Vestel Electronics setzt sich gegen Edico durch

Die deutsche Tochtergesellschaft des türkischen Elektrogeräte-Herstellers Vestel Electronics verletzt nicht ein Patent auf einen automatischen TV-Sendersuchlauf des italienischen Patentverwerters Edico S.r.l.Das hat das Landgericht Mannheim Ende August entschieden. Die Richter wiesen die Verletzungsklage von Edico gegen Veseg ab. Gegenstand des Verfahrens war ein Patent auf einen bestimmten Algorithmus eines automatischen Sendersuchlaufs.

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Zu dem Prozess war es gekommen, nachdem Lizenzverhandlungen zwischen Edico und dem türkischen Hersteller von TV-Geräten gescheitert waren. Daraufhin reichten die Italiener in Deutschland Verletzungsklagen gegen Veseg, eine weitere Vestel-Tochter und die türkische Muttergesellschaft ein. Parallel ging Edico auch in Italien mit Verletzungsklagen und Grenzbeschlagnahmungen gegen Vestel vor.

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