Juve Plus Videokodierung

MPEG LA setzt mit Krieger Mes und Cohausz & Florack FRAND-Lizenz durch

Müssen Inhaber von Poolpatenten auch gesonderte Lizenzen für ihre eigenen Patente anbieten? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Klageserie um standardessenzielle Patente (SEP) zum digitalen Videocodierstandard AVC/H.264. In seinen jüngsten Urteilen hat das Landgericht Düsseldorf in der Frage zugunsten von Tagivan und der Fraunhofer Gesellschaft entschieden. Danach verletzen die beiden chinesischen Mobilfunkanbieter ZTE und Huawei nicht nur die Patente der beiden Mitglieder des Patentpools MPEG LA, deren Lizenzangebote entsprechen auch den sogenannten FRAND-Regeln.

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Verhauwen_Axel
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