Auf dünnem Eis

Bei der geplanten Übernahme von Continental durch die Schaeffler-Gruppe hat der Automobilzulieferer schlechte Karten. Freshfields und die Deutsche Bank starten für Conti zur juristischen Gegenwehr.

Selten hat ein Übernahmeversuch eine derartig öffentlich geführte, vordergründig juristische Diskussion losgetreten wie der Angriff der Schaeffler-Gruppe auf den Dax-Konzern Continental. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat das Übernahmeangebot Schaefflers zwar genehmig, prüft aber, ob Schaeffler gegen aktienrechtliche Vorschriften verstoßen hat.

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Stein des Anstoßes sind so genannte Cash settled Equity Swaps. Bei diesen derivativen Geschäften wetten Kunde und Bank um die Entwicklung eines bestimmten Aktienkurses. Bei Kündigung oder Laufzeitende der Vereinbarung erfolgt der Ausgleich in Geld, nicht in Wertpapieren. Üblicherweise sichert die Bank jedoch ihr Risiko dadurch ab, dass sie die zugrunde liegenden Aktien erwirbt. Die Conti-Juristen, allen voran Freshfields-Partner Prof. Dr. Christoph Seibt, meinen, dass Schaeffler solche Swap-Geschäfte missbraucht und sich damit an den Hannoveraner Automobilzulieferer unter Missachtung aktienrechtlicher Meldepflichten herangeschlichen hat.

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