CPTN darf Novell-Patente kaufen

Die vier IT-Konzerne Microsoft, Oracle, Apple und EMC gründen unter dem Namen CPTN ein Gemeinschaftsunternehmen. Das Bundeskartellamt und die US-amerikanische Wettbewerbsbehörde haben jetzt die Genehmigung dafür erteilt. CPTN dient den vier IT-Konzernen allerdings lediglich für einen Zeitraum von drei Monaten dazu, vom US-amerikanischen Softwareunternehmen Novell 882 Software-Patente und Patentanmeldungen im Wert von 448 Millionen Euro zu kaufen. Diese werden anschließend nach einem vorab festgelegten Mechanismus unter den vier IT-Konzernen verteilt. Außerdem vergeben die vier Gesellschafter untereinander Lizenzen an allen Patenten. Das Gemeinschaftsunternehmen konnte die kartellrechtliche Hürde in Deutschland erst im zweiten Anlauf nehmen. Einige der Patente beziehen sich auf das Betriebssystem Linux. Die Gründung von CPTN war daher im Dezember auf erhebliche Kritik aus der Open-Source-Bewegung gestoßen. Fast zeitgleich wurde die erste Anmeldung bei beiden Behörden Ende Dezember 2010 zurückgenommen. Die Bedenken bezogen sich vor allem auf die Märkte für Betriebssysteme sowie für Virtualisierungssoftware, auf denen Microsoft beziehungsweise EMC/VMware marktstark sind. Microsoft und EMC modifizierten daraufhin den Kauf ihrer Anteile. Der Patentverkauf ist vertraglich verknüpft mit dem Verkauf des operativen Geschäfts von Novell an das Softwareunternehmen Attachmate, das einigen Private-Equity-Unternehmen gehört. Das Department of Justice prüft hier allerdings noch die Verteilung der Patente.