Spusu – eine Wortkreation aus sprich und surf – hat im vergangenen Jahr bereits den österreichischen Mobilfunkmarkt aufgemischt und mit Kampfpreisen dort angeblich inzwischen 50.000 Mobilfunkkunden gewonnen. Mit Discountpreisen möchte das Unternehmen seine Expansion nun auch in Deutschland fortsetzen und plante für diesen Sommer seinen Markteinstieg. Unfreiwilliger Steigbügelhalter sollte der spanische Konzern Télefonica sein, den die EU-Kommission vor zwei Jahren dazu verpflichtet hatte, Netzkapazitäten für neue Anbieter freizugeben – als Auflage, damit der Zusammenschluss der Télefonica-Tochter O2 mit E-Plus genehmigt werden konnte.
Doch nun fühlt sich Spusu von Télefonica ausgebremst. Zwei Jahre laufen die Verhandlungen schon, ein Ergebnis sei aber nicht in Sicht. Das könnte daran liegen, dass Spusu und Télefonica die Auflagen der EU-Kommission unterschiedlich interpretieren. Konkret stellt sich dabei die Frage, ob Spusu über eine eigene Infrastruktur verfügt oder nicht. Weiter möchte sich Télefonica zu den Verhandlungen nicht äußern.
Offenbar sind die Wettbewerbshüter in Deutschland Spusu schon zur Seite gesprungen, in einem Brief an die EU-Kommission unterstützt das Bundeskartellamt Medienberichten zufolge „den Marktzutritt eines virtuellen Netzbetreibers aus dem Ausland“ und hält das Verhalten von Télefonica für nicht korrekt. Die Mühlen der EU-Kommission mahlen Spusu aber offensichtlich zu langsam, weshalb das Unternehmen das Thema lieber in die Hände deutscher Gerichte legen möchte.
Berater Mass Response/Spusu
sdh Rechtsanwälte (Wien): Heinz Heher (IP/Telekommunikationsrecht)
rwzh Roetzer Wachinger Zoebisch (München): Julian Wachinger, Dr. Andreas Haas, Michael Zoebisch (alle IP)
Berater Télefonica
Inhouse Recht (München) – aus dem Markt bekannt
Hintergrund: Sechs selbständige Rechtsanwälten bilden die Wiener Anwaltsgemeinschaft sdh, die auch über Büros in Dubai, Italien, Zypern und seit neuestem über ein Team in Spanien verfügt. Heher, dessen Beratungsschwerpunkte im Gesellschafts- und IP/IT-Recht liegen, pflegt eine regelmäßige Mandatsbeziehung zu Mass Response und deren Inhaber Franz Pichler. Er hat Pichler schon begleitet, als dieser 2011 im Zuge eines Management-Buyouts die Firma übernommen hat.
Über Heher kam auch der deutsche Kooperationspartner rwzh dazu, der Mass Response in Deutschland nun auch schon seit längerem zu seinen Mandanten zählt. Die Münchner Kanzlei ist spezialisiert auf Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht.
Dem Vernehmen nach waren auf Télefonica-Seite bis jetzt vor allem die Inhousejuristen eingebunden, da sich die Verhandlungen noch auf in den Business-Etagen des spanischen Telefonriesen abspielten.
