Bereits 2017 machte EnBW durch seine offensive Strategie im Bieterverfahren um Offshore-Projektrechte auf sich aufmerksam. Damals erhielten die Stuttgarter von der Bundesnetzagentur den Zuschlag für die Rechte an „He Dreiht“, dem ersten Offshore-Windpark ohne EEG-Förderung. Nun setzt EnBW diese Strategie fort.
Vor allem der Vertrag mit Energiekontor steht für eine Entwicklung, die in anderen europäischen Ländern bereits Fahrt aufgenommen hat. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von 15 Jahren und sieht vor, dass EnBW den Strom der Anlage zum Festpreis übernehmen und weiter verkaufen kann. Dies ermöglicht Energiekontor im Gegenzug, den Solarpark ohne Subventionen zu bauen und zu betreiben.
Die Anlage soll auf einer Fläche von circa 120 Hektar bei Rostock entstehen und mit 85 Megawatt Strom für rund 25.000 Haushalte pro Jahr produzieren. Ende 2020 soll der Solarpark ans Netz gehen. Der Brandenburger Procon-Solarpark, den EnBW selbst betreiben will, produziert gut doppelt so viel Strom.
Solarpark Mecklenburg-Vorpommern/Stromabnahmevertrag
Berater EnBW
CMS Hasche Sigle (Hamburg): Dr. Holger Kraft (Federführung); Associates: Dr. Tilman Petersen, Dr. Constantin Lentz (alle Vertragsrecht/Energie)
Inhouse Recht (Karlsruhe): Hans-Jürgen Hertel (Leiter Kartellrecht)
Berater Energiekontor
Engel & Feest (Bremen): Caspar Feest (Stromlieferverträge)
Solarpark Brandenburg/Kaufvertrag
Berater EnBW
Inhouse Recht (Karlsruhe): Patrizia Berck (Senior Legal Counsel) – aus dem Markt bekannt
Berater Procon-Solar
Gaßner Groth Siederer & Coll. : Dr. Markus Behnisch (Gesellschaftsrecht), Prof. Dr. Hartmut Gaßner (Umwelt- und Planungsrecht)
Hintergrund: EnBW mandatiert CMS regelmäßig in unterschiedlichen Fachbereichen. Der Hamburger Partner Kraft kümmert sich neben der Transaktionssteuerung auch um Energieverträge. Zuletzt beriet er etwa auch ein Konsortium um Highland Partners beim Verkauf ihrer Anteile am Offshore-Windpark „Veja Mate“.
Die 2005 gegründete Bremer Kanzlei Engel & Feest ist auf den Energiesektor spezialisiert. Namenspartner Feest berät zum Energievertragsrecht, zu Transaktionen und vertritt seine Mandanten in Schiedsverfahren. Energiekontor gehört zu den langjährigen Mandanten der Kanzlei.
Gaßner Groth begleitet Energieprojekte ab der Planungsphase. Mit Procon-Solar verbindet die Kanzlei eine langjährige Beziehung: Bereits seit 2009 berät sie das Cottbusser Unternehmen rund um das Projekt in Brandenburg. (Martin Ströder)
