Mit Prozessstrategie zum Vergleich

In einer weltweit geführten Patentauseinandersetzung zwischen der US-Firma Osram Sylvania und Durel hat Andersen Luther durch Klageerhebung am Landgericht Düsseldorf erfolgreich einen weltweiten Vergleich erwirkt. Durel wurde in Deutschland durch die Düsseldorfer Top-Patentkanzlei von Rospatt, von der Osten, Pross vertreten. Prozessvertreter auf Andersen-Seite waren Partner Wolfgang von Meibom und Oliver Jan Jüngst. Thomas Musmann betreute für von Rospatt die Firma Durel. Beide Unternehmen verglichen sich, bevor es zum Urteil durch die Düsseldorfer Patent-Richter kommen konnte. Ausschlaggebend hier für waren mögliche wirtschaftliche Folgen eines Urteils. Hintergrund der juristischen Auseinandersetzung um elektrolumineszente Lampen war ein erstinstanzliches Urteil in den USA, in dem Osram zu Schadensersatz in Höhe von € 32,9 Millionen verurteilt wurde. Anschließend ging die Firma mit einer Gegenklage aus einem eigenen Patent vor dem Düsseldorfer Gericht in die Offensive, um ihren Gegner an den Verhandlungstisch zu bewegen. Um den langwierigen förmlichen Zustellungsprozess in die USA abzukürzen und die im Patentrecht gebräuchlichen Torpedos zu vermeiden, baten die Andersen-Anwälte um direkte Zustellung der Klage auf dem Münchner Messegelände, wo Durel u.a. die streitgegenständlichen Produkte ausstellte. Dieses Vorgehen bewog schließlich Durel, so die Einschätzung der Andersen-Anwälte, sich an den Verhandlungstisch zu begegen.