Markenstreit

Einfach unverwechselbar – Clinch zwischen Aitava und Artana

Sie sind beide auf Tech-Themen spezialisiert, beide recht neu im Markt – und ja, beide haben dreisilbige Kunstnamen, die mit A beginnen und enden. Dass die Kanzlei Aitava aus München deshalb aber der Kanzlei Artana aus Hamburg den Namen verbieten will, halten die Gerichte für unangebracht.

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Aitava wurde im Juni 2023 von den Münchner Noerr-Anwälten Dr. David Bomhard und Dr. Jonas Siglmüller gegründet, inzwischen besteht die Kanzlei aus drei Partnern und einem of Counsel.

Sebastian Paul

Artana ist ein Spin-off der Medienrechtsboutique Graef. Die Hamburger Einheit um Prof. Dr. Christian Rauda besteht aus drei Partnern und wurde im Juli 2024 gegründet, also ein Jahr nach Aitava.

Artana und Aitava – kann es nur eine geben?

Relativ rasch nach der Artana-Gründung meldeten sich die Münchner von Aitava: Sie machten Unterlassungsansprüche aus Marke und Unternehmenskennzeichen geltend – die Zeichen Artana und Aitava seien zu ähnlich.

Das Landgericht München aber wies den Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung ab (Az. 33 O 12290/24). Begründung sinngemäß: Wenn Mandanten eine Wirtschaftskanzlei auswählen, widmen sie der Sache in der Regel doch genug Aufmerksamkeit, dass der Unterschied im Kanzleinamen trotz aller Ähnlichkeit auffallen würde.

Aitava aber überzeugte das offenbar noch nicht: Die Kanzlei legte vor dem Oberlandesgericht München Berufung ein – zog diese aber nach einer mündlichen Verhandlung kurz vor Weihnachten zurück (Az. 6 W 1853/24). Die LG-Entscheidung – Artana darf Artana bleiben – ist damit rechtskräftig.

Wenn’s viel kostet, wird genauer geguckt

Laut Artana haben die Gerichte deutlich gemacht: Die „gefestigte markenrechtliche Rechtsprechung“ zum erhöhten Aufmerksamkeitsgrad bei besonders hochpreisigen Gütern – sie „gilt auch für anwaltliche Dienstleistungen“. Aitava wollte sich auf JUVE-Anfrage nicht zu dem Verfahren äußern.

Inhaltlich sind beide Kanzleien auf Tech-Themen spezialisiert. Aitava berät vor allem regulatorisch zu AI Act und Data Act der EU, etwa bei IT-Outsourcings, sowie bei Finanzierungsrunden, etwa für das KI-Start-up Aleph Alpha. Artana steht ebenfalls für IT- und datenrechtliche Beratung sowie IP-Recht. Ein besonderer Schwerpunkt ist der Games-Sektor, für den vor allem Gründungspartner Rauda steht.

Vertreter Artana
Artana (Hamburg): Sebastian Paul (IP)

Vertreter Aitava
Greger Law (München): Dr. Max Greger (IP)

Lars Meinhardt

Oberlandesgericht München, 6. Zivilsenat
Lars Meinhardt (Vorsitzender Richter)

Hintergrund: Für Artana hat IP-Partner Paul das Verfahren selbst geführt. Er begann seine Karriere 2008 bei Harmsen Utescher, kam 2020 zu Graef und war im vergangenen Sommer einer der Gründer von Artana.

Maximilian Greger

Aitava hat auf einen externen Prozessvertreter gesetzt. Greger, seit 2023 in eigener Kanzlei tätig, war zuvor gut zehn Jahre bei SNP Schlawien. Er ist auf IT- und IP-Recht spezialisiert und hat wie die Aitava-Gründer an der LMU München studiert.

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